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19. Juni 2020

Corona Soforthilfe – Rückzahlung von Zuschüssen

Corona Soforthilfe – Rückzahlung von Zuschüssen
Foto: AdobeStock/Impact Photography

Bei vielen Therapeuten stellt sich zurzeit die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen die Zuschusszahlungen aus dem Soforthilfeprogramm wieder zurückgezahlt werden müssen.

Grundsätzlich muss der Zuschuss nur dann ganz oder teilweise zurückbezahlt werden, wenn der beantragte erwartete Liquiditätsengpass sich für den bewilligten Dreimonatszeitraum rückwirkend als zu hoch erwiesen hat.

Hierzu sind die nachträglichen Änderungen, die auf die Soforthilfe oder ihre Höhe Einfluss haben der jeweiligen Bewilligungsstelle unverzüglich mitzuteilen. Die Kontaktdaten hierzu finden sich im Regelfall auf dem jeweils ergangenen Bewilligungsbescheid. Bitte beachten Sie, dass es auch durch die Kombination von mehreren Hilfsprogrammen oder Entschädigungsleistungen zu einer Überkompensation kommen kann, für die dann eine Mitteilungspflicht besteht.

Die Mitteilung hat unverzüglich, das heißt ohne schuldhaftes Zögern, zu erfolgen. Sobald daher absehbar ist, dass ein geringerer oder gar kein Liquiditätsengpass (bezogen auf die drei bzw. fünf Monate, für die er beantragt wurde) vorliegt, muss die Mitteilung erfolgen. 

Sie sollten daher spätestens nach Ablauf von drei Monaten überprüfen, ob die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des Zuschusses unverändert gegeben sind.  Bitte beachten Sie, dass die Nichterfüllung der Mitteilungspflicht, als Betrug gewertet werden kann. Sie sollten sich daher über Ihren Steuerberater und/oder auf der Homepage der jeweiligen Bewilligungsbehörde über die Rückzahlungsmodalitäten informieren. Panik ist jedoch aus unserer Sicht keinesfalls angebracht. Wer sich an die genannten Vorgaben hält, sich kümmert und die zu viel erhaltenen Zuschüsse zeitnah wieder zurückführt, dürfte nichts zu befürchten haben!

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